über uns/qui sommes-nous


Wir haben uns als eine Sektion der Sozialdemokratischen Partei konstituiert. Warum das ?

Unser Thema: Die Europäische Union

Die Rechtsordnung der EU und deren Grundfreiheiten sind für die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Realität der Schweiz von grundlegender Bedeutung. Nicht nur weil wir Teil des europäischen Binnenmarktes sind, sondern die EU prägt Freiheit und Sicherheit in unserem Land weit darüber hinaus. Deshalb kann uns die Zukunft der EU nicht gleichgültig sein.

Die SP als politische Partei befasst sich mit den drei Ebenen Gemeinde-, Kantonal- und Bundespolitik. Zur dritten Ebene der Bundespolitik gehört auch die Aussenpolitik, und in deren Rahmen die Beziehungen der Schweiz zur EU. Was aber weitgehend fehlt, ist die kontinuierliche Auseinandersetzung mit der vierten Ebene der Politik, nämlich jener der Europäischen Union als solcher. Diese besteht sowohl aus EU-Innenpolitik als auch aus EU-Aussenpolitik. Die Sektion will ihren Mitgliedern Gelegenheit zur gemeinsamen Auseinandersetzung mit dieser vierten Ebene bieten.

Dabei versucht sie die Sektionsaktivität so auszurichten, wie wenn die Schweiz der EU schon beigetreten wäre. In diesem Sinne fördert die Sektion auch die Vernetzung ihrer Mitglieder mit EU-freundlichen Kräften in der Schweiz, in EU-Mitgliedstaaten und anderen europäischen Staaten.

Warum dann die Beitrittsforderung?

Die Beitrittsforderung ist die logische Folge unserer Zielsetzung. Diese geht davon aus, dass der EU-Beitritt möglichst bald stattfinden wird. Die Beitrittsforderung gehört jedoch in den Rahmen der schweizerischen Aussenpolitik, also zur dritten Ebene der Politik, um die sich die SP Schweiz und ihre Organe kümmern. Deshalb begnügen wir uns mit einer statutarisch klar formulierten Forderung an die Partei, den Beitritt so rasch als möglich herbeizuführen.

Ebenso weisen wir auf das EU-Beitritts-Manifest hin, das von einer ad-hoc-Gruppe von SP-Mitgliedern erarbeitet worden ist.

Verein als Sektion der SP

Wir haben uns als Verein konstituiert und verstehen uns als eine Sektion der SP, die gemäss ihren Statuten Vereinsmitglieder aufnimmt, wie jede andere SP-Sektion dies auch macht. Das spezielle ist, dass wir Mitglieder aus allen Kantonen aufnehmen.

Viele der bisher beigetretenen Mitglieder gehören schon einer anderen SP-Sektion an. Ihnen empfehlen wir die Doppelmitgliedschaft.

Wir nehmen aber auch Mitglieder auf, die noch keiner anderen SP-Sektion angehören. Letztere werden vollberechtigte Mitglieder der Sektion, haben aber vorläufig noch keinen Status als Mitglieder der SP Schweiz, weil diese eine Direktmitgliedschaft zur Zeit noch nicht vorsieht. Die Vorschrift der SP Schweiz, dass man nur SP-Mitglied werden kann, wenn man keiner anderen schweizerischen politischen Partei angehört, gilt selbstverständlich auch für uns.

Unsere Tätigkeit versteht sich nicht als Kritik an den Aktivitäten der SP und ihrer Organe, sondern als eine sinnvolle Ergänzung dazu. Wir gehen von der künftigen Mitgliedschaft der Schweiz in der EU aus und diskutieren darüber, in welche Richtung sich die Union entwickeln sollte. Diese Diskussion wollen wir aus dem Blickwinkel sozialdemokratischer Tradition führen. Deshalb haben wir uns als SP-Sektion konstituiert.